Jusos fordern Untersuchungsausschuss wegen Moorbrand im Emsland

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Der Moorbrand im Emsland, der durch die Bundeswehr bei Meppen ausgelöst worden ist, schlägt weiter hohe Wellen. Nun gibt die Bundeswehr bekannt, dass möglicherweise radioaktive Stoffe sowie Quecksilber durch den Brand freigesetzt wurden. Für die Jusos im Bezirk Weser-Ems stellt dies den traurigen Höhepunkt einer fehlgeleiteten Informationspolitik dar.

„Bereits zu Anfang wurde der Brand vorsätzlich viel zu spät gemeldet. Wenn man nun sämtliche Vorkommnisse und die Aussagen der Bundeswehr betrachtet, dann reden wir nicht über Information, sondern über gezielte Desinformation, Vertuschung und Täuschung.“, kritisiert Bezirksvorsitzender André Goldenstein. Die Bundeswehr habe voreilig Entwarnung gegeben, noch bevor sie Untersuchungen zum Schadstoffausstoß durchgeführt habe. Das nun möglicherweise sogar radioaktives Uran und hochgiftiges Quecksilber in die Umwelt gelangt sein könnte, sei unfassbar. „Durch diese Desinformationspolitik gefährdet die Bundeswehr und das zuständige Verteidigungsministerium die Gesundheit der Bevölkerung und aller Einsatzkräfte, die unermüdlich gegen den Brand angekämpft haben. Das ist verantwortungslos.“, zeigt sich Yannick Moormann, stellvertretender Bezirksvorsitzender, enttäuscht. Ausdrücklichen Dank gelte hingegen den Menschen, die Tag und Nacht und zum Teil ehrenamtlich im Einsatz waren, um schlimmere Folgen zu verhindern. Die Forderung der Jusos an die Bundespolitik ist nun Aufklärung. „Das sind wir den Menschen im Emsland und den Einsatzkräften schuldig.“, erklärt Goldenstein. Hierzu müsse es einen Untersuchungsausschuss im Bundestag geben. „Das Bundesverteidigungsministerium hat das Vertrauen verspielt. Das Ministerium gibt unzureichende Informationen oder sogar Falschinformationen. Das darf nicht ohne Konsequenzen bleiben.“, erläutert Moormann die Forderungen der Jusos. Der Untersuchungsausschuss solle einerseits die Aufarbeitung der Brandursachen, andererseits die verfehlte Informationspolitik des Verteidigungsministeriums aufklären.

Am Ende der Aufklärung können nur personelle Konsequenzen erfolgen. Darüber hinaus muss aber eindeutig ein Konzept erarbeitet werden, wie derartige Katastrophen verhindert und die Informationspolitik substanziell verbessert werde. Als weitere Maßnahmen fordern die Jusos Weser-Ems eine Untersuchung der Schadstoffbelastung durch unabhängige Gutachter und die eventuelle medizinische und ärztliche Nachsorge für Einsatzkräfte und der Bevölkerung. Die Kosten dieser Maßnahmen müssten
durch die Bundeswehr getragen werden.